Jedem neutralen Leser des Artikels „SPD: In Lorsch geht es nicht voran“ wird unweigerlich der Eindruck aufgezwungen, dass Lorsch eine verschlafene Stadt ohne Entwicklungspotential und Willen zum Fortschritt sein müsse.
Dass dies ganz und gar nicht der Realität entspricht, sondern sich in Lorsch gerade in den letzten Jahren viel getan hat und auch zukünftig viel tun wird, soll diese Stellungnahme der CDU-Fraktion verdeutlichen.Bei allen Vorwürfen der SPD an die Adresse von Bürgermeister Schönung bleiben sämtliche abgeschlossenen oder auch noch andauernden Projekte der letzten Jahre bewusst außen vor. Und hierbei soll nicht nur auf das Großprojekt Ausbau unseres Weltkulturerbeareals verwiesen werden, sondern vielmehr auf die unzähligen Projekte, die die Entwicklung Lorschs in vielerlei Hinsicht befördern. Beispielhaft seien hier die Neugestaltung des Olympia-Geländes, der Ausbau des evangelischen Kindergartens und des katholischen Kindergartens St. Benedikt, die Erschließung des Neubaugebiets „Am Wiesenteich“ oder der Beitritt Lorschs zum ZAKB mit eingeschlossener Umgestaltung des Wertstoffhofs erwähnt. Investitionen in bestehende Sportanlagen oder in die Kinderbetreuung in Lorsch scheinen der SPD nicht einmal eine Randnotiz wert zu sein, insofern sie nicht in den Tenor der „eigenen“ Sicht auf die Dinge passen. Ein Wohnbaugebiet „Am Wiesenteich“ hätte es beispielsweise nie gegeben, hätten sich die SPD-Vertreter in der Lorscher STVV durchsetzen können. Ebenfalls wird die von Bürgermeister Schönung und der CDU vorangetriebene Reduzierung der städtischen Schulden um über 1,5 Mio. € lapidar zur Kenntnis genommen. Alles Vorteilhafte, woran die SPD nicht beteiligt war, wird schlichtweg ausgelassen.
Dass bis zum heutigen Tage noch nicht alle „Baustellen“ in Lorsch angegangen werden konnten, liegt in der Natur der Sache und ist schlichtweg logisch. Die CDU-Fraktion vertritt die Ansicht, dass Projekte – und nicht nur solche in Millionenhöhe wie eine mögliche Drei-Feld-Halle im Ehlried – mit Sinn und Verstand und stetem Blick auf die Finanzlage der Stadt durchgeführt werden müssen. Dies wurde unserer Meinung nach unter Bürgermeister Jäger so gehalten und wird auch unter Bürgermeister Schönung fortgeführt. Die CDU möchte vor allem auch im Einklang mit den Bürgerinnen und Bürgern Lorsch gemeinsam gestalten.
„Die SPD mag in Sachfragen vielleicht anderer Meinung als der Bürgermeister oder die CDU sein, aber zu behaupten, dass in Lorsch Stillstand herrsche, das verdreht die Tatsachen und ist reinster Populismus“, so sind sich CDU-Fraktionsvorsitzender Alexander Löffelholz und seine beiden Stellvertreter Olaf Jünge und Ferdinand Koob sicher. „Genauso pauschal lässt sich auch behaupten, dass die SPD in blindem Aktionismus ein Projekt nach dem anderen einfordere, bei der konkreten Umsetzung aber keine konstruktiven Lösungsvorschläge zu bieten hat“, so der CDU-Fraktionsvorstand.
An der Vermarktung des Feuerwehrgeländes, dem Parkraumkonzept für die Innenstadt oder der zukünftigen Verwendung der Nibelungenhalle wird in der Verwaltung und somit durch den Bürgermeister mit Hochdruck gearbeitet. Um zu verstehen, dass noch nicht alle wichtigen Projekte für 2015 umgesetzt sind, reicht schon ein Blick in den Kalender! Dass manche Angelegenheiten mehr an Zeit bedürfen, liegt vor allem daran, dass es häufig nicht eine richtige und eine falsche Antwort gibt, sondern verschiedene Konzepte diskutiert werden müssen und eben auch der parlamentarische Diskurs seine Zeit benötigt. Simple SPD-Vorschläge wie der Abriss der Nibelungenhalle lassen sich zwar schnell umsetzen, sind nach Meinung der CDU aber weder zielführend noch positiv für die Lorscher Bevölkerung.
Ebenso lässt die SPD-Fraktion bei Themen wie den Verträgen mit der Verwaltung Schlösser und Gärten für Lauresham/Klostergelände oder auch bei der Weiterentwicklung des Feuerwehrgeländes schlichtweg unter den Tisch fallen, dass hier die Stadt Lorsch nicht der einzige Akteur ist. Auch andere Vertragspartner müssen ihr Vorgehen beraten. Ebenso müssen für Großprojekte erst einmal Investoren gefunden werden!
Auch die Themen Neubau des JUZ und Weiterentwicklung des Straßenbaudepots sind nicht außen vor gelassen worden. Im Gegensatz zur SPD hat die CDU-Fraktion hier in Abstimmung mit dem Jugendrat bereits Ideen zur Kombination beider Einrichtungen mit optimalem Nutzen für beide Benutzergruppen vorgelegt.
Grundsätzlich verkennt die SPD-Fraktion ebenfalls, dass der Bürgermeister bei allen finanziellen Verpflichtungen an die jeweiligen Haushaltspläne der Jahre gebunden ist, die die STVV mit Mehrheit beschließt. In diesem Rahmen müssen Projekte realisiert und eben auch nach Priorität angegangen werden. Dass die SPD einen ausgeglichenen Haushalt wie den von 2015 ablehnt, obwohl hierdurch eine wesentlich drastischere Erhöhung der Grundsteuer B vermieden werden konnte, ist der Logik auch nur schwer zugänglich. „Wer einen soliden Haushalt, der nach vielen defizitären Jahren endlich ausgeglichen ist, ablehnt, der entscheidet nicht nach Sachlage, sondern nach Parteibuch“, meinen Fraktionsvorsitzender Löffelholz und seine beiden Stellvertreter.
Alles in allem verklärt diese Darstellung der SPD die Realität und erhebt pauschale Vorwürfe, die so nicht haltbar sind. Man muss zwangsläufig den Eindruck gewinnen, dass hier nicht Informationsvermittlung, sondern eher die Eröffnung des Kommunalwahlkampfs im Vordergrund gestanden haben. Ebenso bleibt die SPD-Fraktion dem Leser zu allen aufgeworfenen Themen konstruktive Vorschläge schuldig.
Für die CDU Fraktion
Alexander Löffelholz, Fraktionsvorsitzender
Olaf Jünge, Stellv. Fraktionsvorsitzender
Ferdinand Koob, Stellv. Fraktionsvorsitzender
