Hoffnung auf Unterstützung für Kommunen

CDU setzt auf Fortsetzung der Investitionen trotz Krise

Das von der Bundesregierung vorgelegte Konjunkturprogramm ist ein Kraftpaket für Deutschland, welches hoffentlich in großen Teilen die Corona-Folgen abmildern und Perspektiven für die Menschen in unserem Land schaffen kann. „Wir sind im Gegensatz zu vielen anderen Ländern in der Lage, eine solche Kraftanstrengung finanziell zu bewerkstelligen. Allerdings liegt viel Arbeit vor uns, um irgendwann gestärkt aus dieser Krise hervorzugehen“, so beurteilen CDU-Vorsitzender Alexander Löffelholz und Fraktionschef Ferdinand Koob die aktuelle Lage.

Auch wenn die Pandemie noch nicht überwunden ist, müssen so schnell wie möglich die Weichen gestellt werden, um die Bürger in verschiedenen Lebenslagen sowie die Wirtschaft zu unterstützen.

Hoffnung auf Stärkung der Kommunen

Für die Lorscher Christdemokraten muss auch ein besonderes Augenmerk auf all den Maßnahmen liegen, die die finanzielle Lage der Kommunen betreffen, denn schließlich ist das sofort spürbar für die Menschen vor Ort – sei es aufgrund der Steuern und Gebühren oder auch durch verschiedene Investitionen. „Wir wollen weiter dafür sorgen, dass es in Lorsch zu keinem Stillstand kommt, sondern wir unsere Investitionen trotz eines schwierigeren finanziellen Umfelds umsetzen können“, so unterstreicht Koob die Auffassung der CDU. „Die Krise darf nicht dafür sorgen, dass wir unsere Weiterentwicklung aussetzen müssen – sei es in Sport und Kultur oder auch in der städtebaulichen Planung“, so ergänzt Löffelholz. Verschiedene Maßnahmen aus dem Konjunkturpaket können dabei helfen, diese Kraftanstrengungen zeitnah Realität werden zu lassen:

– Der „Kommunale Solidarpakt 2020“ soll den Kommunen in gewissem Umfang die durch die Krise bedingten Ausfälle im Bereich der Gewerbesteuer kompensieren. Die CDU hofft darauf, dass auch Lorsch hiervon profitiert und die Ausgleichsmaßnahmen dem städtischen Haushalt und somit den Bürgern zugutekommen.

–  Neu aufgelegte oder erhöhte Förderprogramme lassen eine zusätzliche und weitergehende Förderung im Bereich Nachhaltigkeit und Klimaschutz sowie im ÖPNV erwarten. Dies soll laut Auffassung der CDU insbesondere dazu dienen, die Umsetzung des in Gang gebrachten Nachhaltigkeitskonzepts für Lorsch zu gewährleisten und die verkehrstechnische Anbindung weiter zu verbessern.

– Zusätzliche Fördermittel für die Kinder- sowie Schülerbetreuung in verschiedenen Einrichtungen sollen einen kontinuierlichen Ausbau des Betreuungsstandorts weiter möglich machen. Dies dient direkt den Familien vor Ort und schafft mehr Möglichkeiten bei der Vereinbarung von Beruf und Familie. Hier hofft die CDU u.a. auf weitere Mittel zum Ausbau und zur Modernisierung bestehender Einrichtungen, so z.B. die Kita St. Nazarius.

– Auch im Bereich Digitalisierung setzt das Konjunkturpaket Akzente. Die einem Schwerpunkt auf der Digitalisierung der Bildung sieht die CDU großes Potential in einem digitalen Schub für die Arbeit der Verwaltung. Ziel soll es dabei sein, die Verwaltung dienstleistungsorientierter zu gestalten und die Wege für die Bürger zu erleichtern.

„Wir hoffen darauf, dass nach den Soforthilfen zur Überwindung der Krise die Maßnahmen aus dem Konjunkturprogramm die bauliche Weiterentwicklung Lorschs stärken werden. Wir werden alles daran setzen, dass dies der Fall sein wird“, so Löffelholz und Koob abschließend.