CDU möchte Handel, Gastronomie, Kultur und Vereine mit zusätzlichen Vorschlägen in der Krise stärken
Seit März 2020 hat die Corona-Pandemie alle Bereiche des täglichen Lebens fest im Griff. Trotz vielerlei Lockerungen haben die meisten Bereiche immer noch unter den Folgen der Krise zu leiden – dabei ist auch noch in keinster Weise absehbar, wann ein regulärer Betrieb wieder möglich ist. Dies gilt für Handel und Gastronomie in gleicher Weise wie für weite Teile der Kultur- und Veranstaltungsbranche. „Wir möchten in Lorsch vor Ort das tun, was uns möglich ist, um Handel, Gastronomie, Kultur und Vereine nach besten Kräften zu unterstützen. Dabei wollen wir als CDU weitere Maßnahmen vorschlagen, um das Überleben des reichhaltigen Wirtschafts- und Kulturlebens in Lorsch zu sichern“, so CDU-Fraktionsvorsitzender Ferdinand Koob und Parteivorsitzender Alexander Löffelholz übereinstimmend. Gerade da für die meisten Akteure aus Handel, Gastronomie und Kultur keine Planungssicherheit herrscht, ist es nach Auffassung der CDU ein Primat der Politik, hier schnell und pragmatisch mit Unterstützungsleistungen tätig zu werden, um die Folgen der Unsicherheit zu minimieren. Insbesondere sollen so auch bestehende Förderprogramme des Landes und des Bundes ergänzt werden. Folgenden Maßnahmenkatalog möchte die CDU deswegen in den politischen Diskurs einbringen und um Mehrheiten dafür werben:
- Den Gastronomen (und wo vorhanden auch der Handel) sollen 2020 die Sondernutzungsgebühren für die Außenbewirtschaftung erlassen werden. Ebenso könnten die bestehenden Sondernutzungsflächen temporär – soweit wie zulässig – erweitert werden, um die Gastronomie im Freien zu stärken. Schließlich sind in der Innengastronomie die bestehenden Hygieneregeln schwieriger umzusetzen, was durch mehr Bewirtschaftung im Außenbereich vorübergehend kompensiert werden könnte.
- Ein weiterer Geldbetrag soll für Werbemaßnahmen für Handel, Gastronomie und Gewerbe von Seiten der Stadt zu Verfügung gestellt werden. Auch soll die bereits bestehende Online-Handelsplattform des Einzelhandels mit städtischer Hilfe ausgeweitet und fortentwickelt werden, um krisenfester zu werden. Zudem favorisiert die CDU die Einführung eines Soli-Gutscheins für 2020: Bei jedem Gutschein, der in Einzelhandel und Gastronomie erworben wird, soll hier ein gewisser Betrag von Seiten der Stadt ergänzt werden (z.B. Ergänzung um 5€ durch die Kommune beim Kauf eines Gutscheins über 25€). So kann die dringend benötigte Kaufkraft in Lorsch zur Unterstützung des lokalen Wirtschaftslebens erhalten werden. Das Beispiel Ladenburg zeigt, dass dies gut funktionieren kann.
- Kulturschaffenden, Veranstaltern, Vereinen, Verbänden und Organisationen sollen die Pachten und Gebühren für die Nutzung städtischer Liegenschaften (u.a. Depot, Nibelungenhalle, etc.) in 2020 erlassen werden. Somit wären kulturelle wie auch Vereinsveranstaltungen leichter durchführbar, weil auf größere städtische Liegenschaften ausgewichen werden kann, ohne dass den Kulturtreibenden oder Vereinen eine finanzielle Last entsteht.
- Ein klarer Kriterienkatalog soll entwickeln werden, um das in der STVV im Mai beschlossene kommunale Corona-Hilfsprogramm schnellstmöglich zur praktischen Umsetzung zu bringen. Kunst- und Kulturschaffende sollen mit weiteren finanziellen Maßnahmen im Bedarfsfall unterstützt werden. Ebenso sollen Vereine und Organisationen im besonderen Maße berücksichtigt werden.
- Die EGL soll auch weiterhin kostenfreie Beratungsleistungen für die kommunale Wirtschaft zur Verfügung stellen. Nach Bedarf sollen auch hier weitere Maßnahmen in der Zukunft geplant werden, um den Wirtschaftsstandort Lorsch nachhaltig auch in der Krise zu konsolidieren.
Die CDU Lorsch setzt darauf, mit der weiteren Umsetzung dieser Maßnahmen die negativen Auswirkungen auf das wirtschaftliche, soziale und gesellschaftliche Leben in Lorsch abzumildern. „Wir arbeiten mit Nachdruck darauf hin, dass der Standort Lorsch so unbeschadet wie möglich aus der Krise kommt. Dabei liegt unser Schwerpunkt auf der lokalen Wirtschaft, der Kultur und dem Vereinsleben“, so CDU-Vorsitzender Löffelholz.
„Trotz einer mehr als schwierigen Haushaltslage, die wir erwarten müssen, setzen wir auf eine nachhaltige Unterstützung und einen entsprechenden finanziellen Kraftakt. Dabei ist es besonders wichtig, das zu erhalten, was Lorsch so lebens- und liebenswert macht“, ergänzt Fraktionschef Koob.