Corona-Hilfen auch für 2021

Seit vielen Monaten hält die Corona-Pandemie Deutschland in Atem und bringt vielerlei Einschränkungen mit sich – dies gilt für private Kontakte innerhalb des Familien- und Freundeskreises ebenso wie für Wirtschaft, Kultur und den Bildungssektor. Aktuell lässt sich auch nicht treffsicher abschätzen, wann das soziale und wirtschaftliche Leben wieder in „normale“ Bahnen gerät. „In dieser angespannten und bedrückenden Situation gilt es für uns, zweierlei Dinge zu tun: einerseits alles zur Eindämmung der Pandemie zu unternehmen und andererseits so viele Hilfestellungen wie möglich für Wirtschaft, Kultur, Veranstaltungsbranche und den Bildungsbereich zu setzen. Dies gilt nicht nur für 2020, sondern muss darüber hinaus auch in 2021 unsere Priorität sein“, so zeigen sich CDU-Vorsitzender Alexander Löffelholz und Fraktionsvorsitzender Ferdinand Koob überzeugt.

Laut Auffassung der CDU soll es auch in den kommenden Monaten des neuen Jahres einen Mix aus der Fortführung bisheriger Angebote und der Auflage neuer Hilfen geben. Dazu zählen insbesondere folgende Maßnahmen:

• Die kontinuierliche Auszahlung von freiwilligen Fördermitteln an Vereine in den Bereichen Sport, Kultur, Soziales und Jugend, die in jedem Jahr von der Stadt Lorsch bereitgestellt werden, soll auch trotz einer schwierigen Corona-Haushaltslage fortlaufend erfolgen.

• Investitionen der Kommune müssen weiter priorisiert und forciert werden, um so verschiedene Bereiche des Wirtschaftslebens zu stützen. Dies gilt insbesondere auch für den Bausektor, Gewerbe und Handwerk.

• Bereits im Spätsommer 2020 hatten CDU und Grüne mittels eines gemeinsamen Antrags Gelder umgewidmet, um Unterstützungsleistungen für den lokalen Handel, Gastronomie, Gewerbe sowie Kultur- und Veranstaltungsbranche zu initiieren. Dabei wird insbesondere das Ziel verfolgt, Kaufkraft in Lorsch zu binden und Wirtschaft und Kultur in der Krise zu stützen. Denkbar sind in diesem Bereich von der Stadt finanziell geförderte Gutscheine oder Bonussysteme, die unmittelbar den wirtschaftlichen und kulturellen Akteuren zugutekommen sollen und das weitere Geschehen in Lorsch befördern. Ebenso hatten CDU und Grüne Werbemaßnahmen und Unterstützungskampagnen im Fokus, die von Seiten der Kommune zum Wohle der Akteure initiiert werden sollen. Wichtig wäre es hier auch, einen runden Tisch zwischen den Akteuren aus Handel, Gastronomie, Kultur- und Veranstaltungsbranche einzusetzen, um die Maßnahmen effektiv abstimmen und zielgenau gestalten zu können, schließlich wissen die Betroffenen am besten, wo Hilfen ansetzen sollten. Diese Abstimmung könnte auch digital erfolgen.

• Auch 2021 plädiert die CDU dafür, den Gastronomen die Gebühren für die Sondernutzung der Außenbereiche zu erlassen. Gerade die Gastronomie ist ein überdurchschnittlich von den Corona-Maßnahmen betroffener Bereich, der weiterer Unterstützung bedarf. Zudem sollen von Seiten der Stadt auch weiterhin Beratungsleistungen angeboten werden, wie in der kalten Jahreszeit sinnvoll im Rahmen der gelten Gesetze Gastronomie im Freien stattfinden kann.

• Um sowohl Kultur- und Veranstaltungsträger als auch Vereine, Verbände und Organisationen in der Corona-konformen Durchführung von Veranstaltungen zu unterstützen, möchte die CDU sich dafür einsetzen, dass auch 2021 alle städtischen Liegenschaften kostenlos für Veranstaltungen, z.B. auch Mitgliederversammlungen, zur Verfügung gestellt werden. Nur so können Regeln und Gebote eingehalten und anstehende Aktivitäten durchgeführt werden. Dies gilt natürlich auch für die Lorscher Schulen und alle Betreuungseinrichtungen. Entsprechende Einnahmeausfälle in diesem Bereich sind für die Kommune verkraftbar.

• Gerade die Corona-Krise zeigt auf, dass digitale Angebote einer Verwaltung diese deutlich „krisenfester“ machen. Deswegen zielt die CDU mit Nachdruck darauf ab, den Prozess der Digitalisierung von Verwaltungsangeboten in Lorsch zu beschleunigen. Überall dort, wo sich Dinge einfach und unkompliziert digital erledigen lassen, ist schließlich die Gefahr der Ansteckung besser gebannt. Dies gilt u.a. für die Beantragung verschiedener Dienstleistungen, ebenso wie für kommunale Beratungsangebote. Hier könnte Corona ein Katalysator sein, der auch für die Zukunft die Digitalisierung der Verwaltung voranschreiten lässt.

• Weiterhin plädiert die CDU auch dafür, dass Beratungsangebote der Verwaltung sowie der EGL mit Bezug auf die Beantragung von Soforthilfeprogrammen, Überbrückungshilfen sowie weiteren Unterstützungsmaßnahmen des Bundes und der Landes Hessen fortgeführt werden sollen. Auch wenn Hilfen vorhanden sind, ist es für die Betroffenen nicht immer leicht oder sofort ersichtlich, wie Beantragung und Erhalt der Hilfen erfolgen können. Da sollte die Kommune ihre Hilfe bereitstellen.

Auch wenn sich der finanzielle Handlungsspielraum der Stadt Lorsch durch die Auswirkungen der Corona-Krise nachteilig entwickelt hat, sieht die CDU enormen Handlungsbedarf für weitere Maßnahmen, auch wenn diese haushalterische Auswirkungen haben. „Wir wollen auch weiterhin für eine wirtschaftliche und effektive Haushaltsführung stehen, die zukünftigen Generationen Luft zum Atmen lässt. Allerdings ist in der aktuellen Ausnahmesituation auch unerlässlich, alle betroffenen Akteure vor Ort so gut es geht zu unterstützen, damit wir auch nach der Krise ein wachsender Wirtschaftsstandort mit einem guten kulturellen und sozialen Angebot und einer reichhaltigen Vereinskultur sein werden“, so Löffelholz und Koob abschließend.