Ein gemeinsamer Antrag der Fraktionen von CDU und Bündnis 90/Die Grünen wurde in der Stadtverordnetenversammlung am 05.11.2020 einstimmig angenommmen.
Beschlussfassung:
- Die Stadtverordnetenversammlung beschließt, den Magistrat zu beauftragen, weitere Sitzbänke zur Erhöhung der Aufenthaltsqualität zu beschaffen. Diese sollen vorrangig im Umfeld der beiden Pflegeheime „Johanniter-Haus“ und „Seniorenresidenz Haus Christoph“ aufgestellt werden.
- Die Stadtverordnetenversammlung beschließt, um die haushaltsrechtlichen Voraussetzungen zur Deckungsfähigkeit zu schaffen, dass die zum Erwerb und Aufstellen der Sitzbänke erforderlichen Haushaltsmittel in Höhe von 6.000 € aus den veranschlagten Mitteln beim Produkt 1210 für die Maßnahme „121024 Ausbau Friedhof/Parkplatz 1. BA nur Wege“ gedeckt werden.
Begründung der beiden Fraktionen:
Das Stadtgebiet lädt an vielen Stellen zum Verweilen ein. Eine Vielzahl von Sitzgelegenheiten an den unterschiedlichsten Orten tragen dazu bei, die Aufenthalts- und Freizeitqualität zu verbessern. In Gesprächen mit Bürgerinnen und Bürgern erfolgt regelmäßig der Hinweis, dass es weitere Orte gibt, die stark frequentiert werden, bislang aber noch keine Sitzmöglichkeiten aufweisen. Unser Ziel ist es, dass sukzessive flächendeckend über das gesamte Stadtgebiet Sitzmöglichkeiten installiert und aufgestellt werden.
Insbesondere im Umfeld der beiden Pflegeheime „Johanniter-Haus“ und „Seniorenresidenz Haus Christoph“ im Lorscher Süden ist festzustellen, dass es hier an ausreichenden Sitzmöglichkeiten mangelt. Nicht nur für Spaziergänger, gerade auch für die Bewohnerinnen und Bewohner sowie die Besucher der beiden Einrichtungen wollen wir durch das Aufstellen von weiteren Sitzbänken die Wege subjektiv verkürzen, indem Sitzgelegenheiten zum Ausruhen und Verweilen angeboten werden. Daher erfolgt eine Fokussierung auf die beiden genannten örtlichen Schwerpunkte.
Im Haushaltsplan 2020 stehen keine Haushaltsmittel zur Anschaffung weiterer Sitzbänke zur Verfügung. Um dennoch eine zeitnahe Realisierung zu ermöglichen, soll eine Deckung durch Inanspruchnahme der nur teilweise im Produkt 1210 für die Maßnahme „121024 Ausbau Friedhof/Parkplatz 1. BA nur Wege“ abgerufenen Haushaltsmittel erfolgen. Vorgesehen ist ein Betrag in Höhe von 6.000 €, der bei angenommenen Kosten von rund 600 € für eine Bank im Außenbereich die Anschaffung von 10 Sitzbänken ermöglicht.
