Investitionsplanung der Stadt Lorsch in Zeiten der Corona-Pandemie / Auswirkungen der Krise
Sehr geehrter Herr Bürgermeister,
sehr geehrte Damen und Herren des Magistrats,
im Namen der CDU-Fraktion erhalten Sie folgende Anfrage:
Die finanziellen Auswirkungen der Corona-Pandemie weltweit, für Europa und auch in Deutschland lassen sich aktuell noch nicht vollkommen abschätzen, sondern in ihren gewaltigen Ausmaßen nur erahnen. Führende deutsche Wirtschaftsforschungsinstitute prognostizieren eine Rezession im Umfang von 7-8%, deren Folgen bis in die Kommunen und speziell auf dem kommunalen Arbeitsmarkt spürbar sein werden.
Um die akuten Schwierigkeiten deutscher Unternehmen zu lindern und insbesondere Liquiditätsengpässe zu beheben, hat die Bundesregierung gemeinsam mit den Bundesländern eine Reihe von Soforthilfe-Programmen aufgelegt, die als Zuschuss an die Unternehmen ausgestaltet sind. Ebenso sollen die modifizierten Kriterien des Kurzarbeitergeldes sowie die staatliche Absicherung von Kreditlinien als Unterstützung dienen.
Bereits jetzt wurde von Seiten der Bundesregierung angekündigt, dass auf die wirtschaftlichen Programme zur akuten Bekämpfung der Krise ein milliardenschweres Konjunkturprogramm folgen wird, um somit die Binnenkonjunktur durch staatliche Investitionen zu beleben.
Die CDU Lorsch erachtet es in der aktuellen Krise als sinnvoll, mittels der konsequenten Fortführung des Investitionsprogramms auch hier vor Ort für eine ausreichende Quote an staatlichen Investitionen zu sorgen und somit konjunkturbelebend zu agieren. Insbesondere stehen diese Investitionen auch im Einklang mit einer weiteren nachhaltigen und gesunden Stadtentwicklung.
Bereits vor längerer Zeit haben wir als Politik eine Prioritätenliste zu Investitionen erstellt, um diese finanziell und haushalterisch sinnvoll zu gestalten und zu staffeln. Beispielhaft hierfür sind die Investitionen in die Kinderbetreuung auf der Seite der Pflichtaufgaben sowie die Schaffung eines neuen Jugendzentrums, der Bau der Sporthalle im Ehlried sowie die Sanierung der Nibelungenhalle im Bereich der freiwilligen Aufgaben.
Zum weiteren Vorgehen stellen wir folgende Fragen:
- Welche konkreten Auswirkungen ergeben sich aktuell für in der Durchführung befindliche sowie geplante Investitionen?
- Welche Entwicklung ist im Kontext der Corona-Krise für den Schuldenstand der Stadt Lorsch zu prognostizieren?
Vielen Dank für eine zeitnahe Beantwortung der Anfrage.
Mit freundlichen Grüßen
Alexander Löffelholz
Stellv. Stadtverordnetenvorsteher