Interkommunale Zusammenarbeit beim Abwasser prüfen

CDU möchte Magistrat zu Gesprächen mit umliegenden Kommunen beauftragen / Kritik zu fehlenden Informationen ist faktisch falsch

Im Rahmen ihrer Klausurtagung zum Haushaltsplan 2021 kommt die Lorscher CDU neben vielen weiteren Anliegen auch zu dem Ergebnis, dass im Bereich der Abwasserentsorgung aufgrund der anstehenden Investitionen weitere Optionen für die Zukunft der Kläranlage geprüft werden sollen. „Die aktuelle Gebührenerhöhung zulasten unserer Bürgerinnen und Bürger veranlasst uns dazu, alle Möglichkeiten auszuloten, mit denen die Gebührenlast reduziert werden können. Dazu gehört insbesondere die interkommunale Zusammenarbeit im Bereich des Abwassers,“ so CDU-Fraktionschef Ferdinand Koob und Vorsitzender Alexander Löffelholz.

Bemüht man die Historie, dann fällt auf, dass die CDU bereits vor dem Umbau der Kläranlage in den 1990er Jahren für eine interkommunale Lösung – z.B. den Zusammenschluss mit Bensheim – plädiert hatte, weil hier eine bessere Gebührenentwicklung zu erwarten gewesen wäre. Leider haben die Fraktionen von SPD und PWL damals das Vorhaben der Christdemokraten überstimmt, „was uns heute sehr teuer kommt,“ so Löffelholz und Koob.

Im Rahmen der Haushaltsberatungen zum Haushalt 2021 wird die CDU einen Antrag stellen, mit welchem der Magistrat beauftragt werden soll, entsprechende Gespräche mit umliegenden Kommunen zu führen, ob eine interkommunale Zusammenarbeit mit dem Ziel der Gebührenreduktion für die Bürger sinnvoll und finanziell vertretbar ist. Auch sollen mögliche weitere Planungsmittel hierbei betrachtet werden.

Die Kritik, es lägen hierzu keine fundierten Informationen vor, weisen die Lorscher Christdemokraten entschieden zurück. In einigen Sitzungen, u.a. in einer Ausschusssitzung im Oktober 2019, wurden alle Details zu den Maßnahmen ausführlich vom Leiter der Kläranlage vorgestellt. „Hier war bereits klar, wohin die Reise geht und dass enorme Kosten auf uns zukommen werden“, so ergänzen BUA-Vorsitzender Olaf Jünge und sein Ausschusskollege Jürgen Sonnabend. Zudem wurde in der Runde der Fraktions- und Gremienvorsitzenden, im Magistrat sowie in weiteren Ausschusssitzungen im Jahr 2020 darüber beraten. Auch die Presse habe dazu mehrfach berichtet. Ergänzend dazu hat die CDU sich auch bei einem Rundgang vor Ort in der Kläranlage und am Pumpwerk zu Beginn des Jahres 2020 umfassend informiert. Von einem Mangel an Informationen kann nicht die Rede sein – man muss sich allerdings auch mit diesen beschäftigen!

Ziel der CDU ist es, zukünftig die Gebührenbelastung reduzieren zu können. Dazu dürfen keine Denkverbote gelten, sondern alle Optionen zum Wohle der Menschen in Lorsch betrachtet werden.