Kommunalwahlprogramm für Lorsch

„Gemeinsam Lorsch gestalten“

Kommunalwahlprogramm der CDU Lorsch
für die Wahlperiode 2011 bis 2016

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Präambel:
Unsere Ziele für Lorsch

Lorsch ist von einer reizvollen Landschaft umgeben, hat eine gute Infrastruktur, ein ansprechendes Stadtbild und eine großartige Perspektive, die wir gemeinsam gestalten wollen. Mit großer Motivation übernahm die CDU Lorsch in der Vergangenheit die Verantwortung, wichtige Entscheidungen für die Karolingerstadt zu treffen. Wir möchten dies auch in den kommenden fünf Jahren mit Herz und Verstand engagiert tun. Lorsch ist die Stadt, die wir lieben und in der wir gerne leben. Deshalb erstellen wir Konzepte für eine nachhaltige Entwicklung unserer Stadt. Wir werden weiterhin “über den Tag hinaus denken“ und uns für eine gute Zukunft unserer Stadt einsetzen. Dieses Programm soll dabei die Grundlage bilden.

„GEMEINSAM mit ökonomischem
Weitblick LORSCH GESTALTEN“

Themenschwerpunkte Finanzen, Haushalt und Bürgerservice

Wir wollen Lorsch zukunftsfähig ausrichten und die hohe Lebensqualität der Karolingerstadt erhalten. Dabei ist eine solide Finanzpolitik mit sorgfältiger Beachtung der Einnahmenseite sowie der Ausgabenseite unerlässlich. In der Finanzpolitik gilt weiterhin unser Leitsatz, nicht auf Kosten künftiger Generationen zu handeln.

Auf der Einnahmenseite wollen wir neben der Weiterentwicklung des breiten touristischen Angebots eine aktive Standortpolitik betreiben, die für eine langfristige Stärkung der Habenseite sorgen soll. Dazu zählt auch eine abgewogene Entwicklung und Vermarktung von Gewerbe- und Wohngebieten, die eine zielgerichtete und nachhaltige Ansiedlung sowohl Gewerbetreibender wie auch junger Familien ermöglicht.

Auf der Ausgabenseite ist und bleibt die Grundlage der CDU-Politik eine solide Haushaltspolitik, die Freiräume für notwendige Investitionen schafft. Es ist unser wichtiges Anliegen, dass durch eine sparsame Haushaltsführung die stetige Weiterentwicklung der Stadt gewährleistet bleibt. Grundsätzlich gilt die Trennung des Notwendigen vom Wünschenswerten.
Zukünftige Projekte sind daher stets auf Notwendigkeit, Effizienz, Finanzierbarkeit und Folgekosten zu prüfen. Alle Ausgaben werden sorgsam überdacht.
Ein sensibler Umgang mit den Finanzmitteln ist die Voraussetzung jeglicher Finanzpolitik. Investitionen sind detailliert zu prüfen, um mit effizientem Einsatz der zur Verfügung stehenden Gelder den erreichbaren Nutzen möglichst voll abzurufen. Wir streben eine intensivere Zusammenarbeit mit unseren Nachbarkommunen an. Es ist unser Ziel, durch gemeinsam erbrachte Dienstleistungen Synergieeffekte zu schaffen und so vorhandene Ressourcen effektiver zu nutzen. Dies trägt auch zur Entlastung der Lorscher Finanzmittel bei.

Konsolidierungen sind gerade in Zeiten defizitärer Haushalte erforderlich. Diese dürfen aber nicht zu Lasten notwendiger Infrastrukturmaßnahmen gehen. Trotz knapper Haushaltslage sind finanzielle Mittel für Sanierungsmaßnahmen zur Verfügung zu stellen. Hierbei haben Maßnahmen mit umweltschonender und energiesparender Wirkung hohe Priorität, um künftig Betriebskosten zu senken und gleichzeitig die Umwelt zu entlasten.

Es ist unser erklärtes Ziel, die in den vergangenen Jahren aufgenommenen Kredite konsequent zurückzuführen, um finanzielle Freiräume für zukünftige Investitionen zu schaffen.

Gewerbe- und Einkommenssteuereinnahmen bedürfen florierender Unternehmen. Diese unterstützen mit ihren Abgaben die Finanzierung unterschiedlichster Projekte und sichern Arbeitsplätze in Lorsch. Die Pflege einer engen Zusammenarbeit zwischen der Kommune und den ortsansässigen Unternehmen stellt für die CDU
eine wichtige Aufgabe dar. Dazu zählt:
· eine aktive Wirtschaftsförderung: kurze Wege, konkrete Ansprechpartner in der Verwaltung, zügige Umsetzung von Anliegen
· dass öffentliche Aufträge unter Ausschöpfung aller rechtlichen und wirtschaftlichen Möglichkeiten vorrangig an ortsansässige Handwerker, Gewerbetreibende und Unternehmer zu vergeben sind; lokale Unternehmen müssen bei der Auftragsvergabe stärker eingebunden und berücksichtig werden
· dass wir als politische Entscheidungsträger den Unternehmern vor Ort bei ihren Anliegen offen, aktiv und konstruktiv beiseite stehen.

Gebühren – Abgaben – Steuern
Die CDU will Steuern und Gebühren und damit die finanzielle Belastung der Lorscherinnen und Lorscher erträglich halten.
Um dieses Ziel zu erreichen, sind alle Möglichkeiten, die eventuell zu Einsparungen und Kostenreduzierungen führen, zu prüfen, bevor es zu einer Erhöhung von Steuern, Beiträgen oder Gebühren kommt.

Bürgerservice
Die von der CDU angeregte Fragemöglichkeit für Lorscher Bürgerinnen und Bürger im Vorfeld von Ausschusssitzungen muss beibehalten bleiben.

Die CDU wird weiterhin „Bürgersprechstunden vor Ort“ anbieten und den Dialog aktiv unterstützen. Die vielfältigen Meinungen der Bürgerinnen und Bürger zu politischen und gesellschaftlichen Themen sind für uns Entscheider von großer Bedeutung. Lorsch lässt sich nur gemeinsam gestalten!

Der Dialog mit den Bürgern erleichtert die politische Meinungsbildung, erhöht die Transparenz der Entscheidungen und verbessert die bürgerorientierte Verwaltung, was zu einer von der CDU gewollten hohen Identifikation der Bürger mit ihrer Kommune führt.

Die CDU setzt sich für eine Reduzierung der Mandate in der Stadtverordnetenversammlung von derzeit 37 auf 31 Sitze ein, um so eine effizientere Parlamentsarbeit zu ermöglichen.

Die CDU spricht sich auch weiterhin für einen ehrenamtlichen Ersten Stadtrat aus. 

„GEMEINSAM im Einklang mit der Natur
die Entwicklung der Stadt LORSCH GESTALTEN“

Themenschwerpunkte Bau + Stadtentwicklung
und Umwelt + Natur

Wir wollen das positive Lorscher Stadtbild weiter verbessern und die gute Infrastruktur der Klosterstadt ausbauen. Dies muss auch künftig unter Berücksichtigung umweltschonender Gesichtspunkte im Einklang mit der Natur geschehen.

ICE-Trasse
Die CDU fordert im Falle einer Realisierung der von der Deutschen Bahn geplante Schnellbahntrasse Frankfurt - Stuttgart einen entsprechenden Tunnel auf den Gemarkungen der Stadt Lorsch und der Nachbargemeinde Einhausen sowie eine Trassenführung westlich der Autobahn A 67. Alle anderen Lösungen sind für die CDU Lorsch völlig inakzeptabel!

Gestaltung und Entwicklung des alten Feuerwehr-Areals
Die CDU Lorsch möchte gemeinsam mit einem finanzstarken und gewissenhaften Investor für diese zentral gelegene Fläche in der Innenstadt ein langfristiges Nutzungskonzept erstellen.
Für die Steigerung des Tourismus ist die Ansiedlung eines bezüglich der Bettenkapazität und der baulichen Größe geeigneten Hotels unbedingt notwendig. Lässt sich das an dieser Stelle nicht realisieren, so sind andere Nutzungsmöglichkeiten, wie beispielsweise ein Haus für betreutes Wohnen oder auch eine Kombination aus einem Hotel mit angeschlossenem Bereich Betreutes Wohnen zu prüfen.

Innenstadtverdichtung
Ein modernes Erscheinungsbild unserer Stadt schaffen wir durch die Verbesserung der bereits vorhandenen Attraktivität und Lebendigkeit unserer Innenstadt. Dazu zählen auch Maßnahmen zur Erhöhung der Wohnqualität sowie der Erhaltung und Ergänzung eines guten Geschäfts- und Gastronomieangebots. Alle Eigentümer, Gewerbetreibende, Dienstleister und Freiberufler sowie Vereine und Verbände sind mit ihren vielfältigen Bemühungen zum Erhalt unserer schönen und historisch wertvollen Innenstadt in die planerische Weiterentwicklung einzubinden.

Parksituation in der Innenstadt
Wir setzen uns für eine Verbesserung der bürgerfreundlichen Parkplatzsituation in Lorsch ein. Dazu zählt auch die Beibehaltung der Parkmöglichkeiten auf dem Karolingerplatz. Außerdem sind ausreichende Parkflächen in Innenstadtnähe sicherzustellen. Die Weiterentwicklung der Fußgängerverbindungen von den Randzonen-parkplätzen zur Lorscher Innenstadt sowie die Ergänzung und die Optimierung des Parkraumangebotes durch Schaffung zusätzlicher kostenfreier Kurzparkbereiche sind für eine florierende Innenstadt von enormer Bedeutung. Eine Erweiterung des Parkraumes durch innovative Parkdecks in Stelzenbauweise sollte in die städtebaulichen Planungen einbezogen werden.

Fahrradmobilität
Lorsch fördert als Stadt der kurzen Wege die Nutzung des Fahrrades als umweltschonendem Verkehrsmittel. Die CDU steht für eine Unterstützung der Fahrradmobilität. Dazu zählen eine fahrrad-freundliche Gestaltung der Innenstadt sowie der Ausbau des Radwegenetzes auf Lorscher Gemarkung. Hierzu gehört auch ein direkter Anschluss der Welterbestätte Kloster Lorsch zum bestehenden Radwegenetz, um Fahrradtouristen die Zufahrt zum Klosterareal und damit zur Lorscher Innenstadt zu erleichtern.
Die CDU setzt sich für eine Verbesserung der Sicherheit der Radfahrer- und Fußgängerunterführung zum Vereinsgelände des Lorscher Obst- und Gartenbauvereins ein.

Erschließung neuer Baugebiete
Wir treten weiterhin für die Ausweisung attraktiver Wohngebiete zu erschwinglichen Grundstückpreisen ein. Besonders jungen Lorscher Familien soll so der Erwerb eines kostengünstigen Grundstückes zum Bau eines Eigenheimes ermöglicht werden. Dadurch können sich auch Aufträge für unsere Lorscher Gewerbebetriebe ergeben, was die Sicherung zahlreicher örtlicher Arbeitsplätze bewirkt - ein weiteres Anliegen der CDU Lorsch.

Modernisierung des Lorscher Bahnhofes
Die CDU Lorsch tritt bei der Neugestaltung der Bahn- und Gleisanlagen für einen barrierefreien Zugang zu den Bahnsteigen ein. Auch Eltern mit Kinderwagen, Senioren sowie Menschen mit Behinderungen sollen in ihrer Mobilität nicht eingeschränkt sein und ohne Hindernisse die Bahn als Verkehrsmittel nutzen können. Ferner setzt sich die CDU für die Errichtung eines Wartebereiches ein, der ganzjährig täglich den wartenden Bahn- und Busreisenden zugänglich sein soll.

Trinkwasserversorgung
Wir sprechen uns für den Fortbestand der autonomen Wasserversorgung durch die Mitgliedschaft der Stadt Lorsch im Wasserbeschaffungsverband Riedgruppe Ost aus. Darüber hinaus gilt es, einen günstigen Wasserpreis langfristig zu sichern.

Abfallbeseitigung / Kompostanlage
Die CDU ist für eine gerechte Zuordnung der Abfallgebühren. Unsere getrennte Müllentsorgung mit Rest-, Papier- und Biomüll hat ebenso Bestand wie die städtische Grünschnitt-Sammelstelle. Die Kompostierungsanlage ist in vollem Leistungsumfang für alle Lorscher Bürgerinnen und Bürger zu erhalten. Wir setzen uns für eine Verbesserung der An- und Abfahrtsituation ein.

Erhalt des ehemaligen Straßenbaudepots
Wir setzen uns für den Erhalt der Freizeitanlage "Sachsenbuckel" ein. Dieser Veranstaltungsort ist für alle Vereine und die Bürgerinnen und Bürger ausgebaut worden. Einen Schwerpunkt bei der Erhaltung des Areals wird in Zukunft die Umsetzung von Lärmschutzmaßnahmen darstellen.

Renaturierung der Weschnitz
Die begonnen Maßnahmen für eine Teilrenaturierung der Weschnitz sind nach den bereits ausgearbeiteten und den städtischen Gremien vorliegenden Plänen weiterzuführen. Bei der Suche nach Ausgleichsflächen für andernorts realisierte Bauprojekte ist das Areal vorrangig zu behandeln.

Gestaltung eines parkähnlichen Friedhofes
Die Gestaltung des Friedhofes muss unter der Einbeziehung vorhandener, nicht mehr genutzter Grabstätten geplant werden. Unser Ziel ist es, durch das Anlegen parkähnlicher Flächen eine Raumsituation zu gestalten, die Ruhe und Besinnlichkeit ermöglicht. So wird ein bedarfsgerechtes, dem Zeitgeist angepasstes Angebot geschaffen.

Waldschwimmbad
Das Waldschwimmbad feierte 2010 sein 40-jähriges Bestehen und erfreut sich nach wie vor einer großen Beliebtheit bei Lorscherinnen und Lorschern und vielen Badegästen aus den Nachbarkommunen. Wir setzen uns für Modernisierungsmaßnahmen ein und die Ausarbeitung eines Energieoptimierungskonzeptes, die den Fortbestand des Freibades gewährleisten.

Pferdehaltung
Die Pferdehaltung erfreut sich in Lorsch seit vielen Jahren einer großen Beliebtheit. Wir unterstützen die Ausweisung von legalen Flächen zur artgerechten Haltung von Pferden.

„GEMEINSAM die Basis für vielfältige
Freizeitangebote und ein Gefühl der
Heimat in LORSCH GESTALTEN“
Themenschwerpunkte Kultur, Sport, Vereine und Heimatpflege

Unser Stadtleben ist geprägt von einem facettenreichen kulturellen und sportlichen Freizeitangebot. Die Lorscher Vereine und Gemeinschaften erfreuen sich eines großen Zuspruchs und sorgen mit ihren unterschiedlichen Veranstaltungen für gute Unterhaltung und reichlich Abwechslung sowie Erholung vom Alltag. Die CDU Lorsch setzt sich auch in Zukunft dafür ein, die vielfältigen Angebote sowie die Arbeit der Heimatpflege zu unterstützen.

Kloster und Museum
Hinsichtlich der Verwendung der aus dem Weltkulturerbe-Förderprogramm dem Klosterbereich zur Verfügung stehenden Mittel ist es unser Ziel, eine optimale und sinnvolle Umsetzung der einzelnen Projekte zu erreichen und so eine positive Weiterentwicklung des Weltkulturerbes Kloster Lorsch zu gewährleisten. Dazu zählen:
· eine bessere Nutzung der Basilika, etwa durch Veranstaltungen wie Lesungen oder kleine Konzerte, und der Zentscheune als erweitertem Museum mit Ausstellungen von Grabungsfunden
· eine bessere Darstellung der Ausgrabungsergebnisse insgesamt
· die Realisierung einer „Kulturachse“ in Form eines Lehrpfades zwischen Klosterareal und Altenmünster im Rahmen des Förderprogramms
· die Erarbeitung eines Konzeptes zur effizienten Betreibung und Unterhaltung eines „Freilichtmuseums Lauresham“. Hierbei sollten auch verschiedene Rechtsformen und Geschäftsmodelle, wie etwa die Form einer gGmbH, geprüft werden
· die konzeptionelle Umgestaltung und weitere Nutzung des Karolingerplatzes und der Nibelungenstraße
· eine zielführendere Beschilderung zum Weltkulturerbe Kloster Lorsch und das Aufstellen mehrsprachiger Informationstafeln
· die Sichtbarmachung des Grundrisses der Klosterbasilika

Veranstaltungen
Die CDU Lorsch setzt sich für die Attraktivitätssteigerung traditionsreicher Volksfeste (Johannisfest, Kerwe) ein und wird dabei auch weiterhin die Interessengemeinschaft Lorscher Kultur-Feste bei ihren Bemühungen aktiv unterstützen. Die weit über die Stadtgrenzen hinaus beliebten Platzkonzerte und Open Air Veranstaltungen sollen beibehalten und intensiviert werden. Es müssen die Nutzungskonzepte für öffentliche Einrichtungen und Gebäude, wie etwa das Palais von Hausen, den Paul-Schnitzer-Saal oder den Museumskeller, optimiert werden.

Das Angebot des Informationszentrums im Alten Rathaus soll weiter optimiert werden. Touristen, die Lorsch besuchen, sollen auch Informationen und Angebote der gesamten Region Bergstraße mit dem Odenwald und dem Hessischen Ried erhalten, verknüpft mit der Vorstellung neuer Weltkulturerbe-Projekte.

Sport und Vereine
Die Lorscher Vereine sind ein wichtiger Bestandteil des Gemeinwesens und gestalten die Jugendarbeit in unserer Stadt maßgeblich mit. Die Vereinsförderung durch die städtischen Gremien gilt es im Rahmen der zur Verfügung stehenden finanziellen Mittel beizubehalten. Um ihr breites Spektrum an Angeboten präsentieren und um neue Mitglieder werben zu können, sollten Möglichkeiten geschaffen werden, damit sich die Vereine bei den Lorscher Kulturfesten durch entsprechende Ausstellungen, etwa in Zelten oder dem Paul-Schnitzer-Saal, einem breiten Publikum vorstellen können. Die CDU Lorsch strebt die Schaffung einer multifunktionalen Freizeitfläche für Erholung, Sport sowie kommunikative Zwecke an und unterstützt den Leichtathletikclub Olympia Lorsch e.V. bei seinen Bemühungen, eine Leichtathletikanlage im Ehlried zu realisieren.
Entsprechend der finanziellen Möglichkeiten der Stadt wird sich die CDU Lorsch für die Realisierung einer Mehrfeldhalle im Ehlried einsetzen. Dieses wichtige – wenn auch langfristige – Projekt darf nicht aus den Augen verloren werden.

Heimatpflege
Die CDU Lorsch fordert die weitere Ausarbeitung des kulturhistorischen Lehrpfades rund um die Stadtgrenzen in Zusammenarbeit mit dem UNESCO Geopark.

Der Kreis Bergstraße sollte bei der Weiterentwicklung des Nibelungensteiges in westlicher Richtung unterstützt werden. Die Karolingerstadt Lorsch muss in Form eines Überganges vom Nibelungensteig auf einen Nibelungenpfad oder -weg bis Worms in das länderübergreifende touristische Konzept einbezogen werden.

„GEMEINSAM das
soziale LORSCH GESTALTEN“
Themenschwerpunkte Familie, Jugend, Senioren und Soziales
 

Die Beschäftigung mit den Folgen des demografischen Wandels ist eine der dringlichsten Aufgaben der Kommunen. In den nächsten Jahren müssen Maßnahmen getroffen werden, die diesem Wandel gerecht werden und langfristig greifen. Die CDU Lorsch hat neun sozialpolitische Kernpunkte zusammengestellt.

1. Wir setzen uns auch in Zukunft für die Lorscher Familien, das Mütter- und Familienzentrum, die Kindergärten, die Jugendarbeit sowie den Ausbau von Angeboten für Jugendliche ein.
    
2. Die CDU strebt die Einrichtung einer zentral gelegenen Begegnungsstätte für alle Generationen an, etwa im Palais von Hausen.
    
3. Wir befürworten auch weiterhin einen sozialverträglichen Kindergartenbeitrag. Ganztags- und Betreuungsplätze in den Kindergärten für Kinder unter drei Jahren sind bedarfsgerecht anzubieten.
    
4. Die CDU unterstützt die Einbindung der Stadt Lorsch in das hessische Tageselternkonzept, das beispielsweise Tageselternbörsen vorsieht, die Tagesmütter oder -väter an Eltern vermitteln. So kann das Angebot für Lorscher Familien transparenter und zugänglicher gestaltet werden.
    
5. Den Lorscher Schülerinnen und Schülern muss ein bodenständiges Bildungsangebot für eine gute weiterführende Qualifizierung offen stehen. Die Gymnasialplatzgarantie für alle Lorscher Schülerinnen und Schüler muss auch in Zukunft gelten.
    
6. Die CDU fordert ein zusätzliches Maß an Sicherheit für die Lorscher Bürgerinnen und Bürger durch die Umsetzung des schon in anderen Kommunen erfolgreich erprobten Modells eines freiwilligen Polizeidienstes.
    
7. Wir setzen uns als CDU für die Optimierung der Mobilität in Lorsch ein und fordern die Prüfung der Machbarkeit einer innerörtlichen Busverbindung mit Anbindung an das Altenpflegeheim.
    
8. Die von den Vereinen und Verbänden sowie den Kirchengemeinden betriebene Sozial- und Seniorenarbeit sowie die Integration von Menschen mit Behinderung und Migrationshintergrund soll koordiniert und auch zukünftig gefördert werden. Die Seniorenberatung muss weiterhin erhalten bleiben.
    
9. Die CDU befürwortet die Ansiedlung weiterer Fachärzte im Allgemeinen sowie eines Augenarztes im Speziellen in Lorsch.